AGB

1. Allgemeines

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für die Nutzung des von der Barlize UG (haftungsbeschränkt), Kemperplatz 1, 10785 Berlin, („Barlize“, „wir“, „uns“) angebotenen Internet Marktplatzes Barlize.de unter www.barlize.de, einer E-Commerce-Website, auf der Produkte aller Art im Bereich Geschenkartikel („Artikel“) durch gewerbliche Verkäufer („Händler“) zum Verkauf angeboten werden und von Kunden erworben werden können(die „E-Commerce-Website“).

1.2. Barlize stellt die E-Commerce-Website zur Verfügung, die es Barlize ermöglicht, Verkäufe der von den Händler versorgten Artikelgegenüber dem Kunden zu tätigen (Händler und Kunden im Folgenden zusammen „Nutzer“, „Sie“, „Ihnen“).

1.3. Diese AGB gelten gegenüber den Nutzern für die von uns zu erbringende Vermittlungstätigkeit. Änderungen dieser AGB werden den Nutzern durch Barlize in Textform mitgeteilt. Soweit nicht ein Widerspruch des Nutzers in Textform innerhalb eines Monats nach Zugang bei Barlize eingeht, gelten diese Änderungen als akzeptiert. Auf diese Folge wird Barlize die Nutzer bei Mitteilung der Änderungen besonders hinweisen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs.

1.4. Diese AGB können in ihrer jeweils aktuellen Fassung unter www.barlize.de eingesehen, dort ausgedruckt und/oder als pdf-Dokument lokal auf einem geeigneten Datenträger gespeichert werden.

2. Anmeldung und Registrierung

2.1. Um die E-Commerce-Webseite nutzen zu können, müssen Sie sich als Nutzer registrieren und diese AGB akzeptieren. Händler bzw. noch Lieferanten müssen darüber hinaus noch das Vendor Agreement mit Barlize abschließen. Nach erfolgreicher Registrierung wird Barlize für die Nutzer einen Barlize-Account einrichten und freischalten.

2.2. Für unsere E-Commerce-Website können sich Nutzer registrieren, die das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben. Ein Anspruch auf Nutzung der E-Commerce-Webseite besteht nicht. Die Kauftransaktionen können nur von den jeweils registrierten Nutzern vorgenommen werden.

2.3. Die Registrierung, die Einrichtung und Freischaltung des Barlize-Accounts und die Nutzung der E-Commerce-Website sind für die Kunden entgeltfrei.

2.4. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung für die Plattform abgefragten Daten und Informationen vollständig und korrekt anzugeben.

2.5. Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegeben Daten und Informationen in seinem Barlize-Account unverzüglich zu korrigieren, wenn sie sich ändern (z.B. wegen Umzugs, Änderung der E-Mail Adresse).

2.6. Der Barlize-Account darf ausschließlich durch den registrierten Nutzer genutzt werden.

2.7. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort für den Barlize-Account sorgfältig aufzubewahren und den Zugang zu seinem Barlize-Account sorgfältig zu sichern. Er trägt dafür Sorge, dass kein unberechtigter Dritter Kenntnis vom Passwort erlangt. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und es unverzüglich zu ändern, wenn er vermutet, dass unberechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben. Der Nutzer ist verpflichtet, Barlize unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Barlize-Account von Dritten missbraucht wurde. Ist ein weiterer Missbrauch zu befürchten, hat der Nutzer gegenüber Barlize die Sperrung seines Barlize-Accounts anzuzeigen („Sperranzeige“): entweder schriftlich an [email protected] oder in Textform an [email protected] Der Nutzer haftet gegenüber Barlize für Schäden, die durch die Verletzung der vorgenannten Pflichten entstehen.

2.8. Der Nutzer haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Barlize-Accounts vorgenommen werden, auch für missbräuchliche Aktivitäten Dritter, es sei denn er hat den Missbrauch nicht zu verantworten bzw. er hat seine Sorgfaltspflichten nicht verletzt.

2.9. Dem Nutzer ist es untersagt, die E-Commerce-Website rechtswidrig, vertragswidrig oder missbräuchlich zu nutzen, z.B. durch Beeinträchtigung oder Störung der Funktionsweise der E-Commerce-Website (Verletzung der Systemintegrität), durch Übertragung des Barlize-Accounts auf Dritte oder durch Verschaffung des Zugangs zu dem Barlize-Account an unberechtigte Dritte.

3. Nutzungsbedingungen

3.1. Der Kunde darf die E-Commerce-Website im Rahmen dieser AGB nutzen, um Kaufverträge betreffend die Artikel abzuschließen

3.2. Barlize kann die Nutzung der E-Commerce-Website oder einzelner Funktionen und Services derselben an Voraussetzungen knüpfen, wie z.B. die Prüfung der Registrierungsdaten, die Mitgliedschaftsdauer, die Art der Bewertungen und das Zahlungsverhalten.

3.3. Kommt es unter Nutzung der E-Commerce-Website zu einem Vertragsschluss zwischen dem Kunden und Barlize, werden den jeweiligen Vertragspartnern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mitgeteilt. Das betrifft die Daten, die für die Vertragsabwicklung bzw. Lieferung erforderlich sind. Näheres kann den Datenschutzhinweisen entnommen werden, die auf der Internetseite www.barlize.de einsehbar sind.

3.4. Die Kunden können nach der Durchführung einer Transaktion die E-Commerce-Website bewerten. Zudem können die Kunden die veröffentlichten Inhalte anderer Kunden danach bewerten, ob sie hilfreich, relevant oder nützlich sind. Die Angaben, die im Rahmen des Bewertungssystems gemacht werden, müssen wahrheitsgemäß sein und dürfen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen.

4. Vertragsschluss zwischen Kunde und Barlize

4.1. Mit der Einstellung eines Artikels auf der E-Commerce-Website gibt Barlize zunächst lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Kaufangebotes gegenüber dem Kunden ab, die sich auf den betreffenden Artikel zu dem angegebenen Verkaufs- bzw. Gesamtpreis bezieht. Der Kunde löst den Kaufvorgang aus, indem er den Artikel auswählt, anschließend die für die Produktbestellung erforderlichen Daten von sich und der eventuell abweichenden Lieferadresse eingibt und in einem dritten Schritt eine der möglichen Bezahlarten auswählt. Anschließend werden nochmals alle diese Daten in einer Zusammenfassung vollständig angezeigt. Der Kunde hat dann die Möglichkeit, sämtliche Eingaben zu kontrollieren und, falls notwendig oder gewünscht, Änderungen einzugeben. Erst wenn der Kunde in einem nächsten Schritt den oder die Artikel über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ bestellt, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages für die im Warenkorb befindlichen Artikel gegenüber dem Händler ab.

4.2. Der Kunde erhält daraufhin per E-Mail von Barlize eine Bestätigung des Empfangs der Artikelbestellung (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt für den Kunden lediglich eine Benachrichtigung über den tatsächlichen Zugang der Artikelbestellung bei Barlize und noch keine Annahme des Vertragsangebots des Kunden dar. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und Barlize über den Kauf eines Artikels kommt erst zustande, wenn der Kunde von Barlize eine weitere E-Mail erhält, in der dem Kunden der Versand des jeweiligen Artikels bestätigt wird (Versandbestätigung), spätestens wenn der Artikel versendet wird.

4.3. Barlize verkauft sämtliche Waren nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Artikel im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen desselben Artikels, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.

4.4. Die Bestelldaten kann der Kunde unmittelbar nach dem Abschicken der Bestellung ausdrucken bzw. aus der jeweils übermittelten Bestellbestätigung ersehen.

5. Bezahlvorgang

5.1. Der Kunde kann die Artikel von Barlize auf der E-Commerce-Website nach seiner Wahl mit den jeweils auf der E-Commerce-Website zugelassenen Zahlungsmitteln bezahlen (z.B. mit bestimmten Kreditkarten, per Lastschrifteinzug oder per Nachnahme).

5.2. Die Zahlungsabwicklung erfolgt jeweils im Auftrag und auf Weisung von Barlize.

5.3. Unabhängig vom jeweiligen Kaufpreis für die bestellten Artikel ist Barlize berechtigt, pro Bestellung zusätzlich zum Verkaufspreis Versandkosten in Rechnung zu stellen. Deren Höhe wird von Barlize jeweils separat ausgewiesen.

5.4. Hat der Kunde als Zahlungsart die Nachnahme gewählt, entstehen zusätzliche Nachnahmegebühren in Höhe des Betrages, der bei der Wahl der Bezahlart „Nachnahme“ auf der E-Commerce-Website jeweils angegeben und der durch den jeweiligen Zustelldienst entgegengenommen wird. Zudem fällt bei der Zahlungsart Nachnahme ein Übernahmeentgelt an, das vom jeweiligen Zusteller erhoben wird.

5.5. Der Kunde erhält für die über die E-Commerce-Website gekauften Artikel jeweils im Anschluss an die Bestellung oder zusammen mit der Lieferung des bzw. der Artikel eine Rechnung.

6. Sperrung des Barlize-Accounts

6.1. Wir sperren den Barlize-Account auf Veranlassung des Nutzers, insbesondere im Fall einer Sperranzeige

6.2. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Barlize-Account zu sperren, wenn

  • ein außerordentlicher Kündigungsgrund gegeben ist;
  • eeine überdurchschnittlich hohe Retourenquote vorliegt,
  • eine nicht autorisierte, rechtswidrige, vertragswidrige oder missbräuchliche Nutzung des Barlize-Accounts stattfindet oder droht, z.B. durch Beeinträchtigung oder Störung der Funktionsweise der E-Commerce-Website (Verletzung der Systemintegrität), durch Übertragung des Barlize-Accounts auf Dritte oder durch Verschaffung des Zugangs zu dem Barlize-Account an unberechtigte Dritte

Bei besonders schwerwiegenden Verstößen ist die Sperrung auch ohne vorherige Abmahnung des Nutzers möglich.

7. Widerrufsrecht

7.1. Wenn Sie als Kunde ein Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht mit Blick auf den mit Barlize geschlossenen Vertrag zu, über welches wir Sie im Folgenden informieren.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag mit Barlize zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von dem Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Barlize mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag mit Barlize zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Der Kunde muss den Artikel in der originalen Verpackung zurücksenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn der Kunde den Vertrag mit Barlize widerruft, hat Barlize dem Kunden alle Zahlungen, die vom Kunden erhalten geworden ist, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Barlize angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags durch den Kunden bei Barlize eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet der Händler dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Barlize kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten sind oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass der Kunde die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunden hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde Barlize über den Widerruf des Vertrags unterrichtet, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

7.2. Das vorgenannte Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

7.2.1 zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;

7.2.2. zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

7.3. Das vorgenannte Widerrufsrecht erlischt bei Verträgen

7.3.1. zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;

7.3.2. zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

7.3.3 zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

8. Vertragsdauer und Kündigung

8.1. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Barlize beginnt mit Freischaltung des Barlize-Accounts und gilt auf unbestimmte Zeit.

8.2. Jede Vertragspartei ist berechtigt, das Vertragsverhältnis jederzeit mit einer Frist von 2 Monaten schriftlich zu kündigen. Der Barlize-Account wird gelöscht, wenn bzw. sobald keine offenen Bestellungen und/oder Forderungen gegenüber dem Nutzer bestehen.

8.3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

9. Geistiges Eigentum und zulässige Nutzung der E-Commerce-Website

9.1. Sämtliche Elemente der E-Commerce-Website, d.h. Daten und Materialien einschließlich Bilder, Grafiken, Illustrationen, Designs, Symbole, Fotos, Texte und sonstigen Abbildungen (im Folgenden „Inhalte“) stehen in unserem Eigentum oder im Eigentum der jeweiligen Händler oder Lizenzgeber und sind durch das Urheberrecht, das Markenrecht und/oder sonstige Rechte zum Schutz geistigen Eigentums geschützt.

9.2. Sie dürfen die E-Commerce-Website und ihre Inhalte nutzen, beispielsweise speichern, drucken oder Dritten zur Verfügung stellen, soweit dies in unmittelbarem Zusammenhang mit der Zweckbestimmung der E-Commerce-Website, insbesondere der Vorbereitung oder Durchführung von Transaktionen steht.

9.3. Jegliche andere Nutzung und/oder Vervielfältigung der Inhalte, ohne die vorherige ausdrückliche Zustimmung von uns, verstößt gegen geltendes Recht und ist gemäß diesen AGB untersagt.

9.4. Die Verwendung von automatisierten Systemen oder Software zum Extrahieren von Daten von der E-Commerce-Website, insbesondere für gewerbliche Zwecke, ist untersagt.

10. Verfügbarkeit/ Systemausfall

10.1. Wir sind bestrebt, im Rahmen des technisch Machbaren und wirtschaftlich Zumutbaren eine uneingeschränkte Verfügbarkeit der E-Commerce-Website anzubieten. Wir übernehmen hierfür jedoch keine Gewährleistung. Die Nutzung kann zeitweilig eingeschränkt werden, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient („Wartungsarbeiten“). Barlize berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Kunden, wie z.B. durch Vorabinformationen.

Der Anspruch der Nutzer auf Nutzung.

10.2. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Nutzung der E-Commerce-Website, das Zustandekommen von Vertragsabschlüssen oder andere Funktionen der E-Commerce-Website behindert, werden die Nutzer in jeweils geeigneter und angemessener Form informiert.

11. Datenschutz

11. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten im Rahmen des Erforderlichen gemäß unserer Datenschutzerklärung.

12. Haftung

12.1. Wir haften Ihnen jeweils nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften in folgenden Fällen auf Aufwendungs- und Schadensersatz (im Folgenden in Ziffer 12: „Schadensersatz“): Bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz; in Fällen des Vorsatzes oder bei arglistiger Täuschung; in Fällen grober Fahrlässigkeit; für die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit; bei Übernahme einer Garantie durch uns; sowie in allen anderen Fällen gesetzlich zwingender Haftung.

12.2. Wir haften Ihnen außerdem bei der schuldhaften Verletzung sog. Kardinalpflichten auf Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Kardinalpflichten in diesem Sinn sind alle Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie alle Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung man regelmäßig vertrauen darf. Soweit jedoch die Verletzung einer Kardinalpflicht nur leicht fahrlässig geschah und nicht zu einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit führte, sind Ihre Ansprüche auf Schadensersatz der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

12.3. Im Übrigen sind etwaige Ansprüche auf Schadensersatz der Nutzer gegen Barlize – gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen eines Sachmangels, Rechtsmangels und/oder der Verletzung von anderen Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus einem vorvertraglichen Schuldverhältnis (z.B. i.S.v. § 311 Abs. 2 BGB) durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen, aus § 311 a BGB oder aus unerlaubter Handlung – ausgeschlossen.

12.4. Soweit nach den vorstehenden Regelungen unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt das auch fürdie persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

12.5. Etwaige gesetzliche Haftungsprivilegierungen, z.B. nach §§ 8 – 11 TMG, bleiben unberührt.

12.6. Der Nutzer ist für die regelmäßige und angemessene Sicherung seiner Daten nach dem Stand der Technik verantwortlich. Bei einem von Barlize verschuldeten Datenverlust haftet Barlize, nur für die Kosten (i) der Vervielfältigung der Daten von den vom Nutzer zu erstellenden Sicherheitskopien und (ii) der Wiederherstellung der Daten, die auch bei einer ordnungsgemäß erfolgten Datensicherung verloren gegangen wären.

Ansprüche auf Schadensersatz der Nutzer gegenüber Barlize verjähren innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfristen ab gesetzlichem Fristbeginn.

13. Inhalte Dritter

13. Soweit die E-Commerce-Website Links und Verweise auf Dritte, insbesondere andere Websites, enthält, haben wir auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten keinen Einfluss und übernehmen daher dafür keine Haftung. Die Nutzung dieser Inhalte Dritter erfolgt durch Sie in eigener Verantwortung. Sollten Sie feststellen, dass wir auf Seiten mit illegalem oder bedenklichem Inhalt verwiesen haben, bitten wir um einen Hinweis, um diesen Verweis schnellstmöglich zu entfernen.

14. Sonstiges

14.1. Wenn Sie mit unseren Leistungen unzufrieden sind oder sonstige Kommentare oder Feedback abgeben möchten, kontaktieren Sie uns bitte unter[email protected].

14.2. Auf diese AGB ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter Ausschluss (i) der Regeln des Internationalen Privatrechts, und (ii) des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.

14.3. Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, in diesem Fall eine wirksame Ersatzregelung zu vereinbaren, die der unwirksamen Bestimmung bzw. dem mit der unwirksamen Bestimmung angestrebten Zweck möglichst nahe kommt. Das Gleiche gilt für den Fall einer Vertragslücke.